Geschäftsverteilung

 

Auszug aus dem Geschäftsverteilungsplan vom 01.01.2011

 

Geschäftsführender Direktor (D)

Angelegenheiten der Verbandsorgane

Mitglied in Vorstand und Landesausschuss

Vertretung des Verbandes nach außen, Repräsentation des Verbandes

Laufende Geschäfte des Verbandes

Organisation und Leitung der Geschäftsstelle

Personalwirtschaftliche Grundsatzfragen

Personalentscheidungen im Rahmen der Satzung

Dienstaufsicht, Dienstvorgesetzter

Öffentlichkeitsarbeit, Presseauskünfte

Verbandsziele

Entscheidung in Grundsatzfragen aller Abteilungen

Arbeitsgemeinschaft der überörtlichen kommunalen Prüfungseinrichtungen der Länder

Arbeitskreise I und II der gemeindlichen Rechnungsprüfungsämter in Bayern

Europabüro

 

Ständiger Vertreter des Geschäftsführenden Direktors

Vertretung des Geschäftsführenden Direktors

 

Prüfungsmanagement, Büro D (S 1)

Zentrales Prüfungsmanagement, Workflow

Zentrales, abteilungsübergreifendes Management der überörtlichen Prüfung

Projekte digitaler Workflow (z.B. Intranet, Digitalisierung von Prozessen) mit S 2

 

Büro D

Vorzimmertätigkeiten für den Geschäftsführenden Direktor

Betreuung der Homepage des Verbandes, Öffentlichkeitsarbeit (Schriften des Verbandes, Faltblatt usw.), Organisation von Veranstaltungen des Verbandes, zentrales E-Mail-Postfach, zentraler Faxeingang

 

Verwaltung und Service (S 2)

S 21 Verbandsverwaltung, Servicebereiche

Allgemeine Verbandsangelegenheiten

  • Mitgliederverwaltung

  • Sitzungsdienst (Verbandsgremien)

  • Internes Gebäudemanagement mit Referat 22

Beschaffungen, soweit nicht dezentral

Personalangelegenheiten des Verbandes einschließlich Europabüro, soweit nicht dezentral; Reisekosten der Mitarbeiter

Finanzverwaltung des Verbandes; Finanzwesen des Europabüros

Schreib- und Assistenzdienste

Organisation der Zentralen Dienste

 

S 22 IT-Verwaltung und IT-Service

Planung und Konzeption des IT-Einsatzes

Beschaffung von Hard- und Software und Peripheriegeräten, insbesondere Ausschreibungen, größere Beschaffungen von IT-ware

Betreuung der zentralen IT-Ausstattung und des lokalen Netzwerks

Entwicklung und Weiterentwicklung von hausinternen Netzwerkverfahren

Mitwirkung bei der Erstellung von Datenbanken zur Sammlung von Kennzahlen, Vergleichswerten, Grunddaten aller Abteilungen

Planung und Entwicklung von IT-gestützten Prüfungsmethoden; IT-Unterstützung der Prüfungs- und Beratungstätigkeit

 

Steuerungs- und Führungsunterstützung (S 3)

Steuerungs- und Führungsunterstützung

 

Abteilung 1 Allgemeine Prüfung und Organisation

Prüfungswesen, kommunale Finanzen und Abgaben, Dienstrecht, Soziales, Verwaltungsorganisation, Informationstechnik

Grundsatzfragen der Rechts- und Organisationsform und Privatisierung kommunaler Einrichtungen

Grundsatzfragen Projektmanagement, Umsetzung von Projekten zur Fortentwicklung des Prüfungsverbandes

Koordinierung abteilungsübergreifender Prüfungs- und Beratungstätigkeit

Grundsätzliche Rechtsangelegenheiten

Unterstützung bei schwierigen Rechtsfragen der Abteilung 3 (ausgenommen Steuerrecht)

Verhältnis der Kommunen zu ihren Eigenbetrieben und sonstigen Unternehmen

Grundsatzfragen des Kommunalrechts (einschließlich des kommunalen Wirtschaftsrechts)

Insolvenzrecht

Europarecht

Europabüro, Europareferent

 

Referat 11 Prüfung und Beratung allgemein, kommunale Finanzen, Kommunalrecht, Schul- und Mietangelegenheiten, Sonstiges

Überörtliche Rechnungs- und Kassenprüfung

Buch-, Betriebs- und sonstige Prüfungen, die sich die Kommune bei der Hingabe eines Darlehens oder sonst vorbehalten hat (mit Unterstützung durch Abteilung 3)

Betätigungsprüfung (unter Mitwirkung der Abteilung 3)

Prüfung bei Handwerkskammern und sonstigen Mitgliedern

Prüfungsmanagement und -statistik

Weiterentwicklung der Prüfungsmethoden einschließlich der Anwendung IT-gestützter Prüfungsmethoden, Prüfungsanleitungen

Sammlung von Kennzahlen, Vergleichswerten, Grunddaten (soweit nicht andere Organisationseinheiten zuständig)

Koordinierung der Sammlung von Kennzahlen, Vergleichswerten, Grunddaten aller Abteilungen einschließlich IT-Abwicklung

Kommunale Finanzen, insbesondere Finanzausgleich, Zuwendungen, Umlagen; Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen, doppelte kommunale Buchführung, Finanzstatistik, Vermögen und Schulden

Finanzierungsmodelle, u.a. Leasing (mit Unterstützung durch Abteilung 3), Kreditwesen

Grundsätzliche Fragen der Kosten- und Leistungsrechnung

Kommunalrecht

Kommunale Zusammenarbeit

Stiftungswesen, Stiftungen (soweit nicht Referat 35)

Vergaberecht (soweit nicht Referate 15 und 22)

Schul-, Kultur- und Sportangelegenheiten, Kindergärten

Mieten und Pachten, Grundstücksverkehr, Wohnungswesen, Erbbaurecht

Versicherungswesen

Angelegenheiten, die nicht anderweitig zugeordnet sind

 

Referat 12 Kommunale Abgaben und Kostenrechnung, kommunale Steuern

Kommunalabgaben

Einsatzplanung für Prüfungs- und Beratungsaufträge

Beitrags- und Gebührenkalkulation, Kostenrechnung bei kommunalen Ver- und Entsorgungseinrichtungen

Abwasserabgabe

Benutzung öffentlicher Einrichtungen

Erschließungsbeitragsrecht, Erschließungsverträge, Vollzug des BauGB

Stellplatzablösung

Straßenausbaubeiträge

Nachfolgelastenverträge

Straßen- und Wegerecht

Abgabenordnung

Realsteuern (Grund- und Gewerbesteuer), örtliche Verbrauch- und Aufwandsteuern

Fremdenverkehrsbeitrag, Kurbeitrag

Verfahrensrecht bei kommunalen Abgaben einschließlich Vollstreckung

Verwaltungskostenrecht

 

Referat 13 Verwaltungsorganisation, Stellenbedarf, Stellenbewertung, öffentliches Dienstrecht

Organisationsprüfung, Organisationsberatung (soweit nicht anderen Abteilungen zugewiesen)

Einsatzplanung für Prüfungs- und Beratungsaufträge

Weiterentwicklung der Prüfungs- und Beratungsmethoden

Rechts- und Organisationsform, Privatisierung (ohne Krankenhausbereich)

Aufbau- und Ablauforganisation

Verwaltungsmodernisierung

Stellenbedarf (Personalbemessung)

Stellenbewertungen

Raumbedarf

Sammlung von Anhalts- und Kennzahlen (in Abstimmung mit Referaten 11 und 15)

Öffentliches Dienstrecht

Arbeitsrecht

 

Referat 14 Sozial- und Jugendhilfe, sonstige soziale Leistungen

Sozialhilferecht

Jugendhilferecht

Grundsicherung für Arbeitssuchende

Sonstige Sozialleistungen (Kranken-, Rentenversicherung, Unterhaltssicherung usw.)

Pflegeversicherung (ohne Förderung von Pflegeeinrichtungen)

Betreuungsgesetz

 

Referat 15 Informationstechnik

Einsatzplanung für Prüfungs- und Beratungsaufträge

Prüfung und Beratung im IT-Bereich

Sammlung von Anhalts- und Kennzahlen (in Abstimmung mit Referaten 11 und 13)

Grundsatzarbeiten zum IT-Einsatz im kommunalen Bereich

 

Abteilung 2 Bauwesen

Angelegenheiten des Bauwesens

Grundsätzliche Fragen des Vergabewesens und der Baudurchführung

Prüfung von Baumaßnahmen (fachtechnische Prüfung)

Rechtsangelegenheiten im Bauwesen

 

Referat 21 Rechtsangelegenheiten Bauwesen, Energiemanagement, Bauabrechnung, Bauablaufstörungen

Grundsätzliche und spezielle Rechtsfragen der Referate

Bearbeitung interner und externer Anfragen mit rechtlichem Schwerpunkt, insbesondere aus dem Bereich des zivilen Baurechts sowie des Architekten- und Ingenieurrechts

Vertragsmanagement für Bau- und Planerverträge

Bearbeitung interner und externer Anfragen aus dem Bereich des Energiemanagements (insbesondere Contracting)

Bekämpfung von Manipulation und Korruption

Baubetrieb, -ablauf und -management einschließlich Beratung und Stellungnahme zu gestörten Bauabläufen

Bearbeitung spezieller Fragen der Bauabrechnung einschließlich Nachträgen aus den Bereichen des Hoch- und Tiefbaus

 

Referat 22 Hochbau, Prüfungskoordination, Vergabefragen, Abwicklung des Baubetriebs, Projektsteuerung

Fachtechnische und technisch-wirtschaftliche Fragen des Hochbaus, des Städtebaus und der Landschaftsplanung

Organisation und Planung der überörtlichen Rechnungsprüfung

Grundsatzfragen und spezielle Fragestellungen des kommunalen Bauens und des Bauwesens

Grundsatz- und Einzelfragen zum Vergabewesen der Verdingungsordnungen (VOB/A, VOL/A, VOF), Unterstützung der Abteilungen 1 und 3, Public Private Partnership

Bearbeitung interner und externer Anfragen aus dem Bereich der Leistungen der Architekten und Projektsteuerer einschließlich Honorarfragen (HOAI); Beratung zur Vertragsgestaltung

Wertgutachten

Kostenplanung und -kontrolle

Internes Gebäudemanagement mit S 21

 

Referat 23 Tiefbau, Abwicklung des Baubetriebs, Organisation von Bauämtern und Bauhöfen

Fachtechnische und technisch-wirtschaftliche Fragen des Tiefbaus, insbesondere der Wasserwirtschaft, des Straßen- und Brückenbaus, von Fernwärme- und Abfallanlagen (bei betriebswirtschaftlichen Auswirkungen mit Abteilung 3)

Beratung und Stellungnahme zu Fragen der Kostenbeteiligung Dritter nach Ortsdurchfahrtsrichtlinien, EKrG, FStrG, BayStrWG

Einzelfragen zum Vergabewesen der Verdingungsordnungen (VOB/A, VOL/A, VOF) aus dem Bereich des Tiefbaus

Organisationsfragen von Bauämtern und Bauhöfen (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Bearbeitung interner und externer Anfragen aus dem Bereich der Leistungen der Ingenieure einschließlich Honorarfragen (HOAI); Beratung zur Vertragsgestaltung

Abrechnung von Tiefbauleistungen

 

Referat 24 Prüfung und Beratung Bauwesen allgemein, Grundsatzfragen der Bauabrechnung

Organisation und Planung der überörtlichen Rechnungsprüfung im Bauwesen

Mitwirkung bei abteilungsübergreifender Planung interner Abläufe

Grundsatz- und Einzelfragen zur VOB/B

Fachtechnische Fragen des Spezialtiefbaus

Sondergebiete (z.B. Energieeinsparverordnung, Einsparcontracting, Manipulationen im Bauwesen)

 

Abteilung 3 Kommunale Unternehmen

Abschlussprüfung und -beratung bei kommunalen Unternehmen - Eigenbetrieben, als Eigenbetrieb geführte Einrichtungen, Kommunalunternehmen -

Überörtliche Prüfung der kommunalen Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime

Grundsätzliche Angelegenheiten der Abteilung

Rechtsfragen von grundlegender Bedeutung aus dem Bereich des Wirtschaftsrechts (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Mitarbeit in Fachverbänden (VKU, IdW)

Organisationsberatung (Rechtsform, Betriebsorganisation) im Unternehmensbereich (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Dienst- bzw. tarifrechtliche Fragen im Unternehmensbereich (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Erteilung von Bescheinigungen nach EEG und KWK-G

Erteilung von Bescheinigungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht

Beratung bei Betrauungsakten (EU-Beihilferecht) mit Unterstützung durch Abteilung 1

 

Referat 31 Prüfung und Beratung der Versorgungs-, Entsorgungs- und sonstigen Betriebe

Abschlussprüfung bei Eigenbetrieben, als Eigenbetriebe geführten Einrichtungen und Kommunalunternehmen

Sonderprüfungen (u. a. von Verlusterstattungsansprüchen)

Abschlussberatung, insbesondere Entwicklung des kaufmännischen Jahresabschlusses aus der Kameralistik

Wahl der Rechtsform, Finanzierung, Beurteilung der wirtschaftlichen Situation (soweit nicht andere Referate bzw. Abteilungen zuständig) bei kommunalen Unternehmen

Mitwirkung bei der Betätigungsprüfung der Abteilung 1

Mitwirkung/Unterstützung bei überörtlicher Rechnungsprüfung im Bereich der Abteilung 1

Prüfungsmanagement (Auftragsvergabe, Angebotsabgabe)

Weiterentwicklung der Prüfungs- und Beratungsmethoden

Handelsrecht

Eigenbetriebsrecht und Recht der Kommunalunternehmen (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Abgrenzung Kommune - Eigenbetrieb bzw. bereichsübergreifende Fragen (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Bilanzierungsfragen (Handels- und Steuerbilanz)

Erstellung von Eröffnungsbilanzen für kommunale Unternehmen

Kaufmännische Buchführung für kommunale Unternehmen

Befreiung von den Vorschriften des Eigenbetriebsrechts und Freistellung von der Abschlussprüfung (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Statistik

Betriebsvergleich und Kennzahlen (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Informationstechnik bei kommunalen Unternehmen (in Abstimmung mit Abteilung 1)

 

Referat 32 Steuerangelegenheiten

Beratung von Kommunen und kommunalen Unternehmen in Steuerangelegenheiten im Rahmen der sog. beschränkten Hilfeleistung (insbesondere Umsatzsteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer, Lohnsteuer, Grunderwerbsteuer, Stromsteuer, Energiesteuer) und verfahrensrechtlichen Fragen (AO, FGO)

Beratung anlässlich steuerlicher Außenprüfungen

Steuerrechtliche Fragen bei der Organisationsberatung

Steuerliche Fragestellungen mit Bezug zum Kommunal- und Gesellschaftsrecht sowie bei Rechtsformfragen

 

Referat 33 Technische und technisch-wirtschaftliche Beratung, Energie, Wasser, Entsorgung, Finanzmathematik

Technisch-wirtschaftliche Beratung der Strom-, Gas-, Wasser-, Wärmeversorgung, Abwasser- und Abfallentsorgung und ähnlicher Bereiche (ohne Hoch- und Tiefbau)

Unterstützung bei der Ermittlung von Netzentgelten für Strom und Gas

Erstellung von Bescheinigungen nach EEG und KWK-G

Organisationsberatungen im technischen Bereich (insbesondere Ver- und Entsorgung)

Mitwirkung bei Stellenbewertungen in technischen Fragen

Kalkulation privatrechtlicher Entgelte (soweit das KAG betroffen ist, in Abstimmung mit Abteilung 1)

Preisrecht

Abrechnung des Betriebes von Abwasser- und Abfallentsorgungsanlagen (soweit das KAG betroffen ist, in Abstimmung mit Abteilung 1)

Beurteilung von Verträgen für Lieferungen und Leistungen

Vergaberechtliche Fragen (in Abstimmung mit Referat 22)

Finanzmathematik

Beratung und Unterstützung bei Netzübernahmen im Energiebereich

 

Referat 34 Kommunales Unternehmensrecht, Gesellschaftsrecht

Rechtsformwahl einschl. Umwandlung (Regiebetrieb, Eigenbetrieb, Kommunalunternehmen, GmbH, KG, AG)

  • Rechtsverhältnisse von Eigenbetrieb, Kommunalunternehmen, GmbH, KG, AG (in Abstimmung mit Referat 31 und Abteilung 1)

  • Gestaltung von Satzung bzw. Gesellschaftsvertrag (in Abstimmung mit Referat 31 und Abteilung 1)

  • Steuerrecht bei Rechtsformwahl (Umsatzsteuer, Körperschaftssteuer, Umwandlungssteuer, im Rahmen der sog. beschränkten Hilfeleistung und in Abstimmung mit Referat 32)

  • Arbeitsrecht bei Rechtsformwahl (Betriebsübergang, Tarifbindung etc., in Abstimmung mit Abteilung 1)

Recht des Aufsichts- und Verwaltungsrats (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Allgemeines Vertragsrecht (Pacht-, Betriebsführungs-, Ergebnisabführungsverträge etc.)

Energiewirtschaftsrecht (KAV, EnWG etc., in Abstimmung mit Referat 33)

Unterstützung bei der Betätigungsprüfung

Unterstützung des Referats 32 in Fragen der Krankenhausbesteuerung

Gemeinnützigkeitsrecht

 

Referat 35 Prüfung und Beratung der Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime

Überörtliche Prüfung bei kommunalen Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen

Abschlussprüfung der Krankenhauseigenbetriebe und sonstigen Eigenbetriebe sowie Kommunalunternehmen

Bescheinigungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht

Wirtschaftlichkeitsprüfungen und -beratungen

Mitwirkung bei der Betätigungsprüfung der Abteilung 1

Zusammenarbeit mit Fachverbänden (z. B. BKG, Verband der Krankenhausdirektoren)

Prüfungs- und Beratungsmanagement

Berichtsauswertung

Prüfungsstatistik

Weiterentwicklung der Prüfungs- und Beratungsmethoden

Sammlung von Anhaltszahlen, Kennzahlen, Vergleichswerten, sonstigen Grunddaten

Kaufmännische Buchführung, Bilanzierung, Kosten- und Leistungsrechnung bei Krankenhäusern und Alten- und Pflegeheimen

Krankenhausfinanzierungsrecht einschließlich Pflegesatzrecht

IT-Anwendungsverfahren des Referats 35 (in Abstimmung mit S 22)

Rechtsformen der Krankenhäuser, soweit nicht Grundsatzfragen

Betriebsorganisation, Personalbedarf (soweit nicht krankenhausspezifisch in Abstimmung mit Abteilung 1)

Stellenbewertung im Krankenhausbereich und Alten- und Pflegeheimbereich (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Dienst- bzw. tarifrechtliche Fragen im Krankenhausbereich und Alten- und Pflegeheimbereich (in Abstimmung mit Abteilung 1)

Chefarztvertragsrecht

Förderung von Pflegeeinrichtungen